Meldungen

Die FDP Au-Haidhausen hat die Bezirksausschuss-Liste für den BA 05 aufgestellt! Hier die Top5-Kandidaten: Christian Werner, Marina Lutz, Thomas Ranft, Barbara Siebert und Mark Schöllkopf! Auch auf der Liste: der Ortsvorsitzende Jens Maceiczyk, Jürgen Koch, Christoph Huber und Dieter Rippel. Die Kreisvorsitzende Cécile Prinzbach leitete das Tagungspräsidium.

Die letzte Plenarsitzung vor den Weihnachtsferien verlief für die FDP im Bayerischen Landtag besonders erfolgreich. Gleich zwei Anträge der FDP-Fraktion fanden eine Mehrheit: Mit der finanziellen Förderung künstlicher Befruchtungen unterstützt der Freistaat Bayern künftig Paare mit unerfülltem Kinderwunsch. Zudem sprach sich das Parlament gegen „Social Scoring“ und die Kennzeichnung von vermeintlich ökologischem Verhalten durch „grüne Hausnummern“ aus.

Die FDP Bogenhausen hat die Bezirksausschuss-Liste für den BA 13 aufgestellt! Alle 35 Plätze sind besetzt! Hier die Top 5: Berndt Hirsch, Patricia Riekel, Mahmut Türker, Dr. Alexa Becker und Dr. Michael Ruoff. Die Kreisvorsitzende Cécile Prinzbach leitete das Tagungspräsidium.

Die bayerische FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag heißt Sandra Bubendorfer-Licht herzlich willkommen. Die Kreisvorsitzende der FDP Mühldorf ist Mitglied im Landesvorstand der FDP Bayern und war 2017 Spitzenkandidatin im Bundestagswahlkreis Altötting.

Die FDP Altstadt-Lehel hat die Bezirksausschuss-Liste für den BA 01 aufgestellt! Hier die Top3-Kandidaten: Stefanie Wagner-Schroiff (stv. Ortsvorsitzende der FDP Altstadt-Lehel) , Elke Elzer (Schriftführerin des FDP-OV Altstadt-Lehel) und Cécile Prinzbach (Ortsvorsitzende der FDP Altstadt-Lehel und Kreisvorsitzende der FDP München-Ost).

Nächster Teil unserer Serie #Nachgefragt. Dieses Mal im Interview mit Marc Salih. Bei den Kommunalwahlen 2020 geht er als Bürgermeisterkandidat der FDP Poing ins Rennen.

Am Wochenende hat sich die FDP Bayern zum Landesparteitag in Amberg getroffen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des gesamten Landesvorstandes sowie die Verabschiedung eines Leitantrags zur Kommunalwahl. Daniel Föst wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt.

Mitte November fand die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag statt. „Mit den Vorschlägen der FDP-Fraktion wäre die Komplettabschaffung des Solidaritätszuschlages zum 1. Januar 2020 finanzierbar gewesen – allein der GroKo hat der Wille dazu gefehlt“, ärgert sich Haushaltsexperte Karsten Klein über das Abstimmungsverhalten der Regierungsparteien.

Die Kritik an den Ankerzentren reißt nicht ab. Nun haben die Landtags-Liberalen gemeinsam mit Grünen und SPD ein Antragspaket präsentiert, um menschliche Bedingungen in den Einrichtungen sicherzustellen. Die Forderungen der Oppositionsparteien seien „nicht mehr und nicht weniger als die Forderung nach Durchsetzung geltenden Rechts“, so Fraktionschef Martin Hagen.

Gratulation an Martina Lutz, die am Freitag (08.11.2019), auf der Kreishauptversammlung von den anwesenden Mitgliedern als Beisitzerin in den Kreisvorstand nachgewählt wurde! Vielen, herzlichen Dank an Fabian Vetter, der diesen Posten bislang so engagiert ausgefüllt hat und zuletzt sich sehr für soziale Aspekte unseres Kommunalwahlprogramms eingesetzt hat. Er wird in Zukunft die Kollegen Düsseldorf bereichern! Kreisvorsitzende Cécile Prinzbach freut sich, dass mit der neuen Beisitzerin nun Geschlechterparität im Kreisvorstand herrscht. "Wir können auch weiblich!". Beiden wünscht sie bei ihren neuen Aufgaben viel Glück!